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Ortsgemeinde: 56276 Großmaischeid
vertreten durch den Bürgermeister Uwe Engel

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Vertreten durch den Bürgermeister

Redaktion:
Wolfgang Schmidt, Birkenstraße 35, 56276 Großmaischeid
Tel.: 02689-6568 Fax: 5571, e-mail an die Redaktion

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Namensrecht, Markenrecht, Schutzverletzungen
Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahungen und Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben geannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen nicht Beachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen. Bei in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigen Abmahnungen und Folgemaßnahmen würde mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.
Haftung
Für den Fall, dass Beiträge oder Informationen unzutreffend oder fehlerhaft sind, haftet die Gemeinde nur beim Nachweis grober Fahrlässigkeit.

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Mit freundlichem Gruß
Wolfgang Schmidt
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